Haushaltsplan 2011



Der Einbringung des Haushaltsplanes 2011 durch Stadtkämmerer Dr. Jürgen Barthel hat am Montag, 23. August, der Magistrat der Stadt Kassel zugestimmt. Dies teilte anschließend Oberbürgermeister Bertram Hilgen im städtischen Pressedienst mit. 

Dr. Jürgen Barthel; © Stadt Kassel

Erträge von 599,2 Mio. / Aufwendungen von 671,4 Mio. Euro

Stadtkämmerer Dr. Jürgen Barthel wies daraufhin, dass der Haushaltsplan im Ergebnishaushalt Erträge von rund 599,2 Millionen Euro bei Aufwendungen in Höhe von 671,4 Millionen aufweise. Damit werde sich das veranschlagte Defizit auf 72,2 Millionen Euro belaufen. Die Auswirkungen der allgemeinen Finanzkrise seien bereits seit 2009 im städtischen Haushalt sichtbar.

"Eine wesentliche Ursache für das Defizit ist die Entwicklung der Schlüsselzuweisungen", erläuterte der Kämmerer die Ursachen. "Nach den noch sehr vorläufigen Zahlen des hessischen Finanzministeriums müssen wir auch 2011 bei den Schlüsselzuweisungen von einem Betrag von 76 Millionen Euro ausgehen. Damit fließen für die Stadt Kassel, wie auch im Jahre 2009, 35 Millionen Euro weniger als im Jahre 2008." Ausfälle dieser Größenordnung seien nicht mehr durch Einsparungen ausgleichbar.

Unsicher sei neben der politischen Entscheidung über den geplanten Eingriff des Landes in den Kommunalen Finanzausgleich ("400 Millionen Euro Entzug") noch die Verteilung zwischen den kreisfreien Städten und hier insbesondere die Situation der Stadt Frankfurt. Sollte sich die Finanzlage Frankfurts verschlechtern, könnte dies Kassel einen zweistelligen Millionenbetrag kosten.

Städtische Akten; © Stadt Kassel

Entwicklung der Gewerbesteuer erfreulich

Extrem erfreulich sei dagegen die Entwicklung der Gewerbesteuer in Kassel. "Nachdem wir in 2009 nur einen im Vergleich mit anderen Städten sehr moderaten Rückgang von zehn Prozent hinnehmen mussten, sehen wir uns aufgrund der positiven Entwicklung in 2010 in der Lage, den Haushaltsansatz um 15 Millionen Euro auf 135 Millionen Euro zu erhöhen", führte Dr. Barthel weiter aus.

Verursacher des Defizits seien, wie auch in den Jahren zuvor, steigende Aufwendungen für Kinderbetreuung, Jugendhilfe, Leistungen nach SGB XII, sowie die Tariferhöhung im öffentlichen Dienst.

Diese finanziellen Mehrbelastungen könnten nicht mehr wie in den Jahren zuvor durch wesentliche Verbesserungen auf der Ertragsseite ausgeglichen werden, da diese erheblich sinken würden.

Hervorzuheben sei, dass auch 2011 noch erhebliche Beträge aus dem Sonderinvestitionsprogramm fließen.

Durch die Sonderinvestitionsprogramme von Bund und Land investiere die Stadt Kassel bis zum Jahr 2011 zusätzlich insgesamt 60,6 Millionen Euro, von denen bislang zirka 24,2 Millionen Euro bereits ausgegeben und weitere 21,7 Millionen Euro disponiert seien. Davon würden voraussichtlich zirka 10,5 Millionen Euro noch dieses Jahr zahlungswirksam. Die restlichen Mittel flössen in 2011 vollständig ab. Eine exaktere Prognose sei aufgrund von witterungsbedingten Einflüssen erst zum Jahresende möglich, erklärte der Kasseler Stadtkämmerer abschließend.

Nachdem der Haushaltsplanentwurf 2011 den Magistrat passiert hat, sind nun die Ortsbeiräte am Zug. Sie werden das Zahlenwerk zwischen dem 15. September und 1. Oktober beraten. Am 21. September beschäftigt sich der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen der Kasseler Stadtverordneten in einer ersten Lesung sowie in einer zweiten Sitzung am 24. November 2010 mit dem Etat. Am 6. Dezember soll dann die Stadtverordnetenversammlung den Haushaltsplan 2011 beschließen.

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Veröffentlicht am:   05. 07. 2011  

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